Schon beinahe regelmäßig wird über spektakulär anmutende Patentfälle berichtet, wie beispielsweise über den global ausgetragenen Streit zwischen Samsung und Apple. Solche Fälle können insbesondere in den USA durchaus mit Schadensersatzzahlungen im dreistelligen Millionenbereich enden. Die beobachtete Zunahme geht einher mit einem stetigen Anstieg der Zahl von Patentanmeldungen. So hat sich von 2005 bis 2015 die Zahl der jährlich neu angemeldeten Patente und Gebrauchsmuster auf etwa 4 Millionen verdoppelt. Der weitaus größte Anstieg und auch Anteil hiervon entfällt auf Asien und dort insbesondere auf China. Allein jede Woche werden dort ca. 45.000 neue Patente, Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster (im Folgenden synonym als Patente bezeichnet) veröffentlicht. Im Zuge der Globalisierung ist zudem eine deutlich internationalere Ausrichtung der Patentaktivitäten erkennbar. Auch dieser Trend lässt sich bei chinesischen Unternehmen erkennen, welche vor einigen Jahren noch hauptsächlich nach einem nationalen Patentschutz strebten, mittlerweile ihre Erfindungen aber auch vermehrt auf dem europäischen und amerikanischen Markt zu schützen versuchen und somit die dort ansässigen Unternehmen vor neue Herausforderungen stellen.
Oftmals werden Patente nur aus Sicht des Inhabers betrachtet. Hierbei ist es weit verbreitet, als einen Indikator für Innovationskraft die Zahl der jährlichen Erstanmeldungen von Unternehmen zu betrachten. Allerdings sollten sich auf der Gegenseite insbesondere deren Wettbewerber mit diesen Patenten auseinandersetzen, da sie zumindest eine potenzielle, oft aber reale Gefahr darstellen. So hat der Patentinhaber doch weitreichende Möglichkeiten, seine Patente gegen Wettbewerber und andere Marktteilnehmer einzusetzen, denn er kann sich durch einen Patentschutz ein zeitlich limitiertes Monopol auf eine bestimmte Erfindung sichern und so die Konkurrenz aus einem gewissen Marktbereich ausschließen oder deren Markteintritt zumindest erschweren.
Aus der eingangs erwähnten stark steigenden Zahl von Patenten kann auf ein steigendes Risiko für unternehmerisches Handeln geschlossen werden, zumindest auf eine steigende Unsicherheit in Bezug auf das Risiko. Auf der anderen Seite bieten Patente einen großen Reichtum an Informationen über generelle Forschungstrends oder die aktuellen Arbeitsgebiete der Wettbewerber, die zu einem strategischen Vorteil genutzt werden können. Es ist durchaus üblich, dass in Unternehmen mehrere zehntausend oder gar hunderttausend Patentdokumente jährlich gesichtet und beurteilt werden müssen – oder zumindest sollten. Unternehmen sind daher gut beraten, sich mit für sie relevanten Patenten auseinanderzusetzen. Um die genannten Herausforderung zu bewältigen und die gebotenen Chancen zu nutzen, greifen Unternehmen zunehmend auf spezialisierte Datenbank- und Softwarelösungen zurück, die eine Recherche, Auswertung und Analyse von Patenten erleichtern oder angesichts der anzutreffenden Datenmenge überhaupt erst ermöglichen. Für multinationale Konzerne ist es dabei hilfreich, wenn die eingesetzte Software eine firmeninterne Kollaboration ermöglicht, bei gleichzeitig möglichst effizienter Informationsaufbereitung und -speicherung.
Ingenieure und Anwälte vernetzen
Die im Folgenden aufgezeigten Lösungsansätze lassen sich sicher nicht auf jede Situation oder jedes Geschäftsfeld unmittelbar übertragen, sollen jedoch einen Denkanstoß geben, sich für sein Unternehmen mit der Thematik auseinanderzusetzen. So hat es sich als effizient herausgestellt, eine kontinuierliche Überwachung der Patentierungsaktivitäten von Wettbewerbern und sonstigen Marktteilnehmern durchzuführen. In entsprechenden Softwareplattformen lassen sich für verschiedene Unternehmensbereiche spezifische Suchprofile anlegen. Diese filtern und informieren automatisiert einen definierbaren Personenkreis, beispielsweise wöchentlich über potentiell relevante neu veröffentlichte Patentanmeldungen und Patenterteilungen. Die identifizierten Patente werden dann in Trefferlisten zusammengefasst und können von geschulten Personen gesichtet und beurteilt werden. Da breit angelegte Profile nicht selten mehrere hundert Treffer pro Woche liefern, ist bei der Erstellung zwischen einer möglichst umfassenden Recherche und den verfügbaren Ressourcen abzuwägen.
Aufgrund der Vielzahl von Patentveröffentlichungen und der zunehmenden technischen Spezifizierung ist es ratsam, die Überwachung kooperativ durch Personen der Patent-, Entwicklungs- und Geschäftsbereiche durchzuführen. So ist es möglich, neu veröffentlichte Patente in Bezug auf ihren Schutzumfang und ihren technischen Informationsgehalt unter gleichzeitiger Berücksichtigung der möglichen Auswirkung auf das eigene Geschäft zu analysieren. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit einer effizienten und effektiven Kommunikation und Datenspeicherung. Softwareplattformen werden diesen Anforderungen gerecht, indem sie die Suchergebnisse und alle Nutzereingaben im Rahmen von Analyse und Beurteilung zentral speichern und dem beteiligten Personenkreis einfachen Zugriff ermöglichen. Bereits eine übersichtliche und komprimierte Aufbereitung der Suchergebnisse beschleunigt eine erste Beurteilung enorm, so dass nicht-relevante Ergebnisse schnell aussortiert werden können. Die detaillierte Analyse lässt sich so außerdem einfach auf mehrere Nutzer verteilen und kooperativ gestalten. Durch die zentrale Speicherung ist so auch bei einem Wechsel der Nutzer eine nahtlose Fortführung ohne Informationsverlust möglich.
Entwicklungsprojekte ausrichten
Je nach Ergebnis der Analyse können im Einzelfall geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um das Risiko zu minimieren. Bei genereller Relevanz bieten Softwareplattformen ebenfalls an, Patente direkt und ohne Medienbruch zur Überwachung zu aktivieren. Auf diese Weise werden Statusänderungen der Patente wie etwa eine Erteilung, ein Erlöschen oder ein Inhaberwechsel direkt identifiziert und angezeigt. So lässt sich beispielsweise die in einigen Ländern gegebene Möglichkeit, einen Einspruch gegen eine Patenterteilung einzulegen, gut nutzen, wenn die Notwendigkeit hierzu rechtzeitig erkannt wird. Wenn potenziell gefährliche Patente bereits nach ihrer ersten Veröffentlichung im Anmeldestadium gefunden und dann gezielt überwacht werden, lassen sich Einschränkungen der eigenen Handlungsfreiheit langfristig überblicken und Entwicklungsprojekte entsprechend ausrichten. Natürlich ist es bei einzelnen Projekten möglich und ratsam, eine zusätzlich vertiefende Recherche und Analyse durchzuführen. Die Sichtung der bereits im Rahmen der Überwachung gesammelten Daten ist dabei häufig ein guter Ausgangspunkt.
Durch die kontinuierliche Überwachung und Analyse der Patente im eigenen Marktbereich lassen sich für die verschiedenen Geschäftsbereiche im Laufe der Zeit umfangreiche Patentportfolios aufbauen, die zum einen den jeweils aktuellen Rechtsstand der enthaltenen Patente wiedergeben, zum anderen aber auch eine umfangreiche Quelle technischer Informationen darstellen. Diese lassen sich bei entsprechender Aufbereitung und Pflege beispielsweise für Entwicklungsprojekte oder bei der Entwicklung von Geschäftsstrategien verwerten. Bei ausreichender Datenlage lassen sich wertvolle Informationen über die technische und strategische Ausrichtung der Wettbewerber durch Analysen der Patentportfolios gewinnen. Beispielsweise können Entwicklungstrends oder neue Märkte zu einem frühen Zeitpunkt identifiziert werden.
So zeigt eine Übersicht etwa für den Umrichterbereich, in welchen Ländern auf einen Patentschutz für diese Technologie gesetzt wird. Über eine Analyse der Veränderungen der Länderabdeckung mit der Zeit können neue relevante Märkte oder Märkte, welche nicht mehr relevant sind, identifiziert werden. Durch einen Abgleich mit dem eigenen Patentportfolio können so Kostenoptimierungsszenarien erstellt werden. Durch weitere Analysen können ebenso neue Wettbewerber entdeckt werden, die durch Patentanmeldungen in den überwachten Technologiesegmenten auffallen.
Neben einem aktiven, strategisch ausgerichteten Management eigener Patente ist es für Unternehmen von zentraler Bedeutung, sich intensiv und regelmäßig mit Patenten von Wettbewerbern auseinanderzusetzen. Der eigene wirtschaftliche Erfolg ist ohne eine ausreichende Würdigung dieses Aspekts heute zunehmend gefährdet. Trotz der fortschreitenden Automatisierung und umfassender digitaler Unterstützungsmöglichkeiten wird allerdings auf nicht absehbare Zeit weiterhin ein großer manueller Zeitaufwand mit der Analyse von Patenten verbunden sein. Dabei führt mittlerweile für viele Unternehmen kein Weg mehr an spezialisierten Softwarelösungen vorbei, die in vielen Aspekten eine unverzichtbare Erleichterung darstellen. tm
Ein Kurzvideo zeigt die wichtigsten Schritte zur Patentüberwachung mit der Software P²ALS:
